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127Lizenzvertrag
right page (127) of C81 Philippe, FUG, de, A31008-H3330-A2-2-19 (23.05.2006, 13:52)
© Siemens AG 2003, E:\Auftrag\Siemens\MobilePhones\C81 Philippe\de\fug\STD_EULA_en.fm
Template: X75, 143x105 mm, Version 2.2;VAR Language: de; VAR issue date: 060119
(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumentation)
machen. Jede weitere Kopie stellt einen
Bruch dieses Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur
nach Maßgabe dieses Lizenzvertrages nutzen,
insbesondere dürfen Sie die Lizenzierte
Software nicht verändern und an Dritte ohne
die dazugehörige Hardware übertragen.
(c) Sie dürfen die Lizenzierte Software nicht
an Dritte unter- und vermieten, verkaufen,
weiter lizenzieren oder in einer sonstigen
Form ohne ausdrückliche Genehmigung von
BenQ unterlizenzieren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software we-
der rückentwickeln, ändern, dekompilieren,
disassemblieren noch entschlüsseln, es sei
denn, dies ist nach Maßgabe des jeweils
anwendbaren Rechts zwingend erlaubt.
5. Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten
Software oder von Daten, die mit Hilfe der
Lizenzierten Software hergestellt werden, ist
strengstens verboten. Ein derartiger Miss-
brauch kann eine Verletzung des deutschen,
US-amerikanischen oder sonstigen Rechts
darstellen und eine entsprechende Haftung
begründen. Sie alleine sind für einen ord-
nungsgemäßen Gebrauch der Lizenzierten
Software nach Maßgabe dieses Lizenzver-
trages verantwortlich.
6. Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Instal-
lation, dem Kopieren oder der Nutzung der
Lizenzierten Software in Kraft, je nachdem,
was zuerst eintritt. Sie können diesen Lizenz-
vertrag jederzeit durch Löschung oder ander-
weitige Entfernung der Lizenzierten Software,
einschließlich aller Sicherungskopien und
sonstigen von BenQ zur Verfügung gestell-
ten Materialien, kündigen. Dieser Lizenzver-
trag endet sofort und automatisch, soweit
Sie gegen die Bestimmungen dieses Lizenz-
vertrages verstoßen. Trotz Beendigung dieses
Lizenzvertrages bleiben die Ziffern 2, 5, 6, 7,
9, 12 und 13 wirksam.
7. Sie erkennen an, dass die Lizenzierung
der Lizenzierten Software „AS IS“ unter Aus-
schluss jeglicher Haftung und Gewähr erfolgt.
Weder BenQ, ihre Konzerngesellschaften
noch ihre Lizenzgeber gewährleisten, aus-
drücklich oder konkludent, dass sich die Lizen-
zierte Software für einen bestimmten Zweck
eignet oder keine Schutzrechte, Urheber-
rechte, Markenrechte oder sonstige Rechte
Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass
die Lizenzierte Software bestimmte Funktio-
nalitäten oder Anforderungen erfüllt bzw.
fehler- oder störungsfrei funktioniert. Etwai-
ge Informationen oder Äußerungen von oder
im Namen von BenQ begründen keine Haf-
tung im Hinblick auf diesen Lizenzvertrag.
Sie tragen die gesamte Verantwortung für
die Installation und Nutzung der Lizenzierten
Software.
8. BenQ übernimmt nur die in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich genannten
Pflichten.
9. HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem
Fall ist die Haftung von BenQ, ihren Mitarbei-
tern, Konzerngesellschaften und Lizenzge-
bern für Ersatzbeschaffung, Schäden am
Eigentum, entgangenen Gewinn, Verlust von
Daten, Betriebsunterbrechung und für sonstige
direkte oder indirekte Schäden, gleich welchen
Rechtsgrundes, ausgeschlossen. Dies gilt
nicht, soweit - z. B. nach dem Produkthaftungs-
gesetz, in Fällen des Vorsatzes oder für Per-
sonenschäden - zwingend gehaftet wird.
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