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11. Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+ (November 2011)
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10,
85774 Unterföhring („HD PLUS“) gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den
Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte“).
Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind
lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüs-
selt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote“) über einen Digitalempfänger mit HD+
Zertifizierung („HD+ Service“).
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedin-
gungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der
vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet
der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außer-
halb Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in
Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS
berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als verein-
bart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizie-
ren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren
Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unbe-
rechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben
unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind
ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhält-
lich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit
dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des
Digitalempfängers. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während
der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder
Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen
Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu
ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS
bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund
von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine
Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen.
Eine Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperr-
ten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung
und ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche
Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HD PLUS genutzten Satelliten ausgerichtet ist
(siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten
Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthal-
ten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung
von HD+ zertifizierten
Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung
kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zer-
tifizierte Common-Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass
die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner
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  • Wie stellt man die Uhrzeit um ich kann es nicht finden ?? Habe schon alles durchgespielt haltet Eingereicht am 28-3-2020 20:35

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