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Konica Minolta Magicolor 5430DL Seite 3

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SOFTWARE-LIZENZVERTRAG
Dieses Paket hat folgenden Inhalt und wird von den Konica Minolta Business Technologies,
Inc. (KMBT) bereitgestellt: Software als Bestandteil des Drucksystems, die digital kodierten,
maschinen-lesbaren Umrissdaten, codiert in einem speziellen Format und verschlüsselt
(“Schriftprogramme”), sonstige Software, die auf einem Rechnersystem installiert und in Kom-
bination mit der Drucksoftware (“Host-Software”) eingesetzt wird, sowie erläuterndes, schriftli-
ches Material (“Dokumentation”). Der Begriff “Software” bezeichnet die Drucksoftware, die
Schriftprogramme und/oder die Host-Software, einschließlich eventueller Aktualisierungen,
modifizierter Versionen, Ergänzungen und Kopien der Software.
Die Software wird Ihnen entsprechend den Bedingungen des vorliegenden Vertrages in Lizenz
überlassen.
KMBT erteilt Ihnen eine einfache Unterlizenz zur Benutzung der Software und Dokumentation,
sofern Sie sich mit folgenden Bedingungen einverstanden erklären:
1. Sie sind berechtigt, die Drucksoftware und die zugehörigen Schriftprogramme ausschließ-
lich für Ihre eigenen, internen, geschäftlichen Zwecke für die Druckausgabe auf dem (den)
Ihnen in Lizenz überlassenen Ausgabegerät(en) zu verwenden.
2. Ergänzend zu der Lizenz für Schriftprogramme laut Abschnitt 1 (“Drucksoftware”) oben
sind Sie berechtigt, mit Roman-Schriftprogrammen alphanumerische Zeichen und Sym-
bole in verschiedenen Stärken, Stilen und Versionen (“Schriftarten”) für Ihre eigenen, inter-
nen, geschäftlichen Zwecke auf dem Bildschirm bzw. Monitor anzuzeigen.
3. Sie sind berechtigt, eine Sicherungskopie der Host-Software zu erstellen, vorausgesetzt,
diese Sicherungskopie wird nicht auf einem Rechner installiert bzw. benutzt. Ungeachtet
der vorstehenden Einschränkungen sind Sie berechtigt, die Host-Software auf einer belie-
bigen Anzahl Rechner zu installieren, wo sie ausschließlich zur Verwendung mit ein oder
mehr Drucksystemen genutzt wird, auf denen die Drucksoftware installiert ist.
4. Sie sind berechtigt, die Ihnen als Lizenznehmer nach dem vorliegenden Vertrag zustehen-
den Eigentums- und sonstigen Rechte an der Software und Dokumentation an einen
Rechtsnachfolger (“Zessionar”) abzutreten, sofern Sie alle Kopien derartiger Software und
Dokumentation an den Zessionar übergeben und dieser sich verpflichtet, die Bedingungen
des vorliegenden Vertrages einzuhalten.
5. Sie verpflichten sich, die Software und die Dokumentation weder zu modifizieren noch
anzupassen oder zu übersetzen.
6. Sie verpflichten sich, keinen Versuch zu unternehmen, die Software zu ändern, zu deas-
semblieren, zu entschlüsseln, zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren.
7. Das Eigentum an der Software und der Dokumentation sowie an davon erstellten Repro-
duktionen verbleibt bei KMBT und ihrem Lizenzgeber.
8. Warenzeichen sind entsprechend der geltenden Warenzeichenpraxis zu verwenden, die
unter anderem die Kennzeichnung mit dem Namen des Warenzeicheninhabers vorsieht.
Warenzeichen dürfen nur für die Identifizierung von Druckerzeugnissen verwendet werden,
die mit der Software erstellt wurden. Eine derartige Verwendung von Warenzeichen gibt
Ihnen allerdings keinerlei Eigentumsrechte an diesen Warenzeichen.
9. Sie sind nicht berechtigt, Versionen oder Kopien der Software, die der Lizenznehmer nicht
benötigt, bzw. Software, die sich auf einem nicht genutzten Datenträger befindet, zu ver-
mieten, im Leasing bzw. in Unterlizenz zu überlassen, zu verleihen oder zu übertragen, es
sei denn im Rahmen einer endgültigen Übertragung aller Software und Dokumentation wie
vorstehend beschrieben.
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