Lizenzvertrag 117
7. Sie erkennen an, dass die Lizenzierung der Lizenzierten Software
„AS IS“ unter Ausschluss jeglicher Haftung und Gewähr erfolgt. Weder
Siemens, ihre Konzerngesellschaften noch ihre Lizenzgeber gewährleisten,
ausdrücklich oder konkludent, dass sich die Lizenzierte Software für einen
bestimmten Zweck eignet oder keine Schutzrechte, Urheberrechte,
Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass die Lizenzierte Software
bestimmte Funktionalitäten oder Anforderungen erfüllt bzw. fehler- oder
störungsfrei funktioniert. Etwaige Informationen oder Äußerungen von
oder im Namen von Siemens begründen keine Haftung im Hinblick auf
diesen Lizenzvertrag. Sie tragen die gesamte Verantwortung für die
Installation und Nutzung der Lizenzierten Software.
8. Siemens übernimmt nur die in diesem Lizenzvertrag ausdrücklich
genannten Pflichten.
9. HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem Fall ist die Haftung von
Siemens, ihren Mitarbeitern, Konzerngesellschaften und Lizenzgebern für
Ersatzbeschaffung, Schäden am Eigentum, entgangenen Gewinn, Verlust
von Daten, Betriebsunterbrechung und für sonstige direkte oder indirekte
Schäden, gleich welchen Rechtsgrundes, ausgeschlossen. Dies gilt nicht,
soweit - z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder
für Personenschäden - zwingend gehaftet wird.
10. FEHLERBEHEBUNG / TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG.
Dieser Lizenzvertrag gibt Ihnen keinen Anspruch auf Fehlerbehebung
oder sonstige technische Unterstützung durch Siemens, eine ihrer
Konzerngesellschaften oder Lizenzgeber.
Siemens bzw. ihren Lizenzgebern steht es frei, Anregungen, Bemerkungen
oder Kommentare von Ihnen in Bezug auf die Lizenzierte Software
unbeschränkt zu nutzen, insbesondere für die Herstellung, Vermarktung,
den Service der Lizenzierten Software oder anderer Produkte.
AP75.book Seite 117 Donnerstag, 3. November 2005 12:23 12
