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aufgrund von Einflüssen, die HD PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS darum nicht
ausschließen. HD PLUS übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte
Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen werden können; dies gilt
nicht, soweit HD PLUS eine Störung zu vertreten hat.
2. Der Nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten
Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und
andererseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte
abhängig ist und beides außerhalb des Verantwortungsbereiches der HD PLUS liegt.
Der Nutzer erkennt ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter
Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden kann.
3. HD PLUS weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können,
dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen.
4. HD PLUS behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten
alle ihr gemeldeten Störungen des HD+ Services, für deren Behebung es nicht des
Austauschs der HD+ Karte bedarf, unverzüglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme
des Kundendienstes von HD PLUS trägt der Nutzer. Vorübergehende Beeinträchtigungen
des Empfanges durch atmosphärische Störungen oder Sender-, oder Satellitenausfall
berechtigen den Nutzer nicht zur Minderung.
9.0 HAFTUNG
1. HD PLUS haftet nur, soweit HD PLUS, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen
Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.
2. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HD PLUS nur, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In
diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Soweit es zu zeitweiligen Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen
sollte, die außerhalb des Einflussbereichs von HD PLUS liegen, insbesondere bei einem Ausfall
des Satellitensignals, den HD PLUS nicht zu vertreten hat, haftet HD PLUS nicht.
4. HD PLUS ist nicht verantwortlich für die von ihr entschlüsselten zugänglich gemachten
Programmangebote und deren Inhalte.
5. Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von HD PLUS,
insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche
Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
Gleiches gilt für die Haftung von HD PLUS bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit eines Nutzers. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a BGB
ist ausgeschlossen, wenn HD PLUS dem Nutzer eine HD+ Karte überlässt.
6. Die Ziffern 9.1, 9.2 und 9.5 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche,
die wegen der Nutzung des HD+ Services geltend gemacht werden können.
10.0 LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG DES VERTRAGES UND ÄNDERUNG
DES HD+ SERVICES
1. Der Vertrag über die Nutzung des HD+ Service läuft für die jeweils vereinbarte Dauer ab
Aktivierung der HD+ Karte und kann vom Nutzer unter der Voraussetzung, dass seine
HD+ Karte nicht gem. Ziffer 1.7 gesperrt ist, verlängert werden. Unberührt hiervon bleiben
etwaige außerordentliche Kündigungsrechte.
2. Der Nutzer kann nicht außerordentlich kündigen, weil sich die Anzahl oder
Zusammenstellung der Programmangebote, welche der Nutzer mithilfe der HD+ Software
entschlüsseln kann, während der Vertragslaufzeit ändert.
3. Kündigt HD PLUS den HD+ Service nach Abmahnung im Fall der Ziffer 7.3, kann HD PLUS
Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften fordern.
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