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unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software
oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung wird HDP durch
zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5. Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die
Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer
hat insbesondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende
Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis
zugänglich sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuch-
lich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und
Missbrauch zu schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine
Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen,
um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüssel-
ten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von
Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten.
Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt wer-
den.
Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird verwiesen.
5.3 Ersetzt HDP die HD+ Karte aufgrund einer vom Nutzer
zu vertretenden Beschädigung oder eines Verlustes, hat dieser
Schadensersatz zu leisten.
5.4 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund
von Eingriffen in die Software oder Hardware des Nutzers beein-
trächtigt oder unterbrochen, die HDP nicht zu vertreten hat, ist
der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten
Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte
beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
6. Freistellung
6.1 Der Nutzer haftet gegenüber HDP für die Einhaltung der
in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten Pflichten.
Er stellt HDP von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge
einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädi-
gender Handlungen des Nutzers gegen HDP geltend gemacht
werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden
einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche
Rechtsverfolgung und -verteidigung.
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