Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der
Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring (“HD PLUS”) gelten ausschließlich für den HD+
Service.
1.2 HD PLUS ¸berlässt dem Nutzer nach Ma?gabe dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger (“HD+ Karte”). Die auf der HD+
Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die “HD+ Software”) sind lediglich tech-
nische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt aus-
gestrahlter TV- Angebote (“Programmangebote”) über einen Digitalempfänger mit HD+
Zertifizierung (“HD+ Service”).
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur
bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum
Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht
ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt,
die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann verlangen, dass die HD+
Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwendet
wird. Außerdem ist HD PLUS berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von
Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als
vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren,
zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzu-
wenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren
Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen.
Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind
ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhält-
lich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit
dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des
Digitalempfängers. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich
während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen
Ergänzung oder ?nderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den
Digitalempfänger in unregelmä?igen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vor-
handene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vor-
stehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS bei Datenverlusten auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die
aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+
Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des
HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht
mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur
Verfügung und ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche
Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HD PLUS genutzten Satelliten ausgerichtet
ist (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekenn-
zeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang
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