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TELEMINI HD+
10. Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS
GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP“)
gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allge-
meinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger
(„HD+ Karte“). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw.
Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich technische
Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital
verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote“)
über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung(„HD+Service“).
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche,
nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der
auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der
vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein.
Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außer-
halb Deutschlands zu nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+
Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten
Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt,
dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger
und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die
HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren,
zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder
andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode
oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren
Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder
zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unbe-
rührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät
(z.B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht
Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel
erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle techni-
scher oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt
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