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TELEMINI HD+
7. Rechte und Pflichten von HDP
7.1 HDP wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentli-
chen vorübergehenden Leistungseinstellung oder -beschränkung
unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die
Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn
der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder
die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern
würde.
7.2 HDP behält sich vor, ohne weitere Ankündigung
Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen
Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+
Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der
Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur
Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den
Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5,
ist HDP nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der
Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer
10.1zu kündigen.
7.4 HDP wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung
abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass HDP
eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht
zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beru-
henden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3 bleibt der Nutzer
auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der
Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
8. Gewährleistung
8.1 HDP erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von
Kommunikationsnetzen oder technischen Einrichtungen Dritter, die
sich außerhalb der Kontrolle von HDP befinden. Zeitweilige
Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des
HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die HDP nicht zu vertreten
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