Bedienungsanleitung Thomson THS 845 (Seite 31 von 32) (Englisch)

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN HD+ SMARTTV

P27

English

6. Rechte und Pichten von HDP

6.1. HDP wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden Leistungseinstellung oder –beschränkung über ein Pop-Up

oder in Textform unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv

vor Beginn der Leistungseinstellung oder –beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen

verzögern würde.

6.2. HDP behält sich vor, im notwendigen Umfang Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur

Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung von HD+ SmartTV durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen

oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.

Bei wesentlichen Auswirkungen auf die Nutzung von HD+ SmartTV werden Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten gegenüber dem

Nutzer angekündigt.

6.3. Bei dem begründeten Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung von HD+ SmartTV (z.B. Eingriff in die HDP Software, unberechtigter

Empfang von verschlüsselten Programmangeboten, Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung von Verschlüsselungen) ist

HDP berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung von HD+ SmartTV auszuschließen und/oder das

Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen.

6.4. Vor Ausschluss oder Kündigung wird HDP den Nutzer abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass HDP eine Fortsetzung

des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

6.5. Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 5.3 bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum

des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Servicepauschale verpflichtet. Der Nutzer ist berechtigt

nachzuweisen, dass HDP sich dadurch Aufwendungen erspart hat, die den Betrag verringern.

7. Gewährleistung

7.1. Die Qualität der zugänglich gemachten Programminhalte hängt einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Bildqualität

und andererseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte und der Geschwindigkeit der

Internetverbindung ab. Beides liegt außerhalb des Verantwortungsbereiches von HDP. Die Aufzeichnung und Wiedergabe von

Programminhalten kann durch Dritte eingeschränkt werden.

7.2. HDP behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle ihr gemeldeten Störungen von HD+

SmartTV unverzüglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme des Kundendienstes von HDP für Fehler, für die HDP nicht verantwortlich ist,

trägt der Nutzer (z. B. bei defekten Wiedergabegeräten, Bedienungsfehlern oder unsachgemäßem Gebrauch der Geräte).

8. Haftung

8.1. HDP haftet nur, soweit HDP, ihren Erfüllungsgehilfen und/ oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten

zur Last fällt. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HDP nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In diesen

Fällen ist die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8.2. Soweit es zu Beeinträchtigungen beim Zugang zu HD+ SmartTV oder dem Empfang der Applikationen kommen sollte, die außerhalb

des Einflussbereichs von HDP liegen, haftet HDP nicht.

8.3. Die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers bleibt von den vorstehenden

Haftungseinschränkungen unberührt.

9. Datenschutz

9.1. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind im Datenschutzmerkblatt enthalten (siehe www.hd-plus.de/datenschutz).

10. Schlussbestimmungen

10.1. HDP ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf ein mit HDP verbundenes Unternehmen i. S. d.

§ 15 AktG oder einen zur ordnungsgemäßen Fortführung des Vertrages geeigneten Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist nur im letzten

Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.

10.2. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags oder dieser AGB, einschließlich dieser

Bestimmung, bedürfen der Schriftform.

10.3. Alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und HDP unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter

Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

10.4. Sofern im Angebot von HDP nicht anders angegeben, ist Erfüllungsort für die Dienstleistungen, Lieferungen und die Zahlung

Unterföhring (Deutschland).

10.5. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine im Vertrag enthaltene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so

führt dies nicht zur Unwirksamkeit dieser AGB oder des Vertrages als Ganzen. In diesem Fall ist die betroffene Bestimmung vielmehr so

zu ändern und auszulegen, dass die Ziele dieser Bestimmung im Rahmen des geltenden Rechts oder geltender Gerichtsentscheidungen

bestmöglich erreicht werden.

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Thomson THS 845 Seite 31

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