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Lizenzvertrag
right page (27) of EL71 SWIFT SUG, 143mm, w/o ptt, de, A31008-H2620-A2-2-19 (01.06.2006, 15:45)
© Siemens AG 2003, \\Itl.eu\cottbus\Projekte_30\BenQ_Mobile\EL71_SWIFT\out-
Template: DTC, 143x105 mm; VAR Language: de; VAR issue date: 060529
dem Kunden. Der Haftungsausschluss gilt
nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird,
z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fäl-
len des Vorsatzes oder wegen der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Durch eine erbrachte Garantieleistung verlän-
gert sich der Garantiezeitraum nicht.
Soweit kein Garantiefall vorliegt, behält sich
BenQ Mobile vor, dem Kunden den Austausch
oder die Reparatur in Rechnung zu stellen.
Eine Änderung der Beweislastregeln zum
Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
Zur Einlösung dieser Garantie wenden Sie sich bit-
te an unseren Online Support im Internet
www.BenQMobile.com/customercare oder an
den Telefonservice. Die Rufnummer entnehmen
Sie bitte der Bedienungsanleitung.
Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen und der
BenQ Mobile GmbH & Co. OHG ("BenQ") ge-
schlossen. Dieser Lizenzvertrag berechtigt Sie, die
unter Ziffer 1 genannte lizenzierte Software („Li-
zenzierte Software“) nach Maßgabe der nachfol-
genden Bestimmungen zu nutzen. Die Software
kann je nach Einzelfall auch aus dem Internet oder
von Datenträgern heruntergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorgfältig
vor der Nutzung der Software. Durch die Benut-
zung des Telefons sowie durch Installation, Kopie-
ren oder Nutzung der Software bestätigen Sie,
dass Sie diesen Lizenzvertrag gelesen und ver-
standen haben. Sie erkennen weiter an, dass Sie
an die Bedingungen dieses Lizenzvertrages ge-
bunden sind. Sie bestätigen, dass BenQ oder einer
ihrer Lizenzgeber für den Fall einer gerichtlichen
oder außergerichtlichen Auseinandersetzung zur
Durchsetzung der Rechte nach diesem Lizenzver-
trag berechtigt ist, von Ihnen neben etwaigen An-
sprüchen auch Kostenersatz für die entstandenen
Aufwendungen sowie Erstattung von angemesse-
nen Anwaltskosten zu verlangen. Sollten Sie den
Bedingungen dieses Lizenzvertrages nicht zustim-
men, dürfen Sie das Telefon nicht benutzen sowie
die Lizenzierte Software nicht installieren, kopieren
oder anderweitig nutzen. Dieser Lizenzvertrag fin-
det – soweit nicht anders geregelt – auch auf Up-
dates, neue Versionen und Änderungen der
Lizenzierten Software Anwendung.
1. Lizenzierte Software im Sinne dieses Lizenz-
vertrages ist die in ihrem Telefon enthaltene Soft-
ware sowie der Inhalt der im Rahmen dieses
Vertrages und zur Nutzung des Telefons überlas-
senen Disketten, CD-Roms, E-Mails oder sonsti-
ger Dateien und erfasst auch damit in
Zusammenhang stehende Software von BenQ und
ihren Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Ver-
sionen, Änderungen und Kopien, egal ob diese di-
rekt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem Internet
oder von sonstigen Datenträgern heruntergeladen
werden.
2. COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software und
alle dazugehörigen Urheberrechte und sonstigen
Rechte gehören BenQ,ihren Konzerngesellschaf-
ten oder Lizenzgebern. Die Lizenzierte Software ist
durch internationale Verträge und die jeweiligen
nationalen Rechtsordnungen urheberrechtlich ge-
schützt. Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungs-
rechte an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen
Rechte an der Lizenzierten Software bleiben vor-
behalten. Die Struktur, der Aufbau, die Daten und
der Code der Lizenzierten Software gehören zu
den Geschäftsgeheimnissen von BenQ, ihren Kon-
zerngesellschaften und Lizenzgebern. Soweit das
Kopieren der Lizenzierten Software gestattet ist,
sind alle Kopien mit einem Urheberrechtshinweis
(„Copyright-Notiz“) zu versehen.
3. NUTZUNGSRECHT. BenQ gewährt Ihnen
ein nicht exklusives, nicht übertragbares Recht, die
Lizenzierte Software zu installieren und die instal-
lierte Lizenzierte Software zu nutzen. Die
Lizenzierte Software und das Telefon sind ein ein-
heitliches Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte
Software nur in Verbindung mit dem Telefon in der
nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Weise
genutzt werden.
4. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestattet,
die Lizenzierte Software zu kopieren, zu ändern,
zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu ent-
schlüsseln oder in irgendeiner Weise anderweitig
zu verändern.
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