Bedienungsanleitung Technisat Eurotech 2 HD plus (Seite 20 von 24) (Deutsch)

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4.1 Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kom-

men, ist deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+

Software oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche

Maßnahmen verfolgen.

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer hat ins-

besondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis

zugänglich sind.

5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und

Missbrauch zu schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen

lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch

die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und

strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird verwiesen.

5.3 Ersetzt HDP die HD+ Karte aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenden Beschädigung oder eines Verlustes, hat dieser

Schadensersatz zu leisten.

5.4 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder Hardware des Nutzers beeinträch-

tigt oder unterbrochen, die HDP nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten

Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.

6. Freistellung

6.1 Der Nutzer haftet gegenüber HDP für die Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten Pflichten. Er stellt HDP von

sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender

Handlungen des Nutzers gegen HDP geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden ein-

schließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.

7. Rechte und Pflichten von HDP

7.1 HDP wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden Leistungseinstellung oder -beschränkung

unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor

Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener

Unterbrechungen verzögern würde.

7.2 HDP behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur

Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu

Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht

zur Minderung berechtigen.

7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den

Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HDP nach eigenem Ermessen berechtigt:

7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/oder

7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1 zu kündigen.

7.4 HDP wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass HDP eine

Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3 bleibt der Nutzer auch für

den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.

8. Gewährleistung

8.1 HDP erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder technischen Einrichtungen Dritter, die

sich außerhalb der Kontrolle von HDP befinden. Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+

Services aufgrund von Einflüssen, die HDP nicht zu vertreten hat, kann HDP darum nicht ausschließen. HDP übernimmt

insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen wer-

den können; dies gilt nicht, soweit HDP eine Störung zu vertreten hat.

8.2 Der Nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten Programmangebote einerseits

von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und andererseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetz-

ten Wiedergabegeräte abhängig ist und beides außerhalb des Verantwortungsbereiches der HDP liegt. Der Nutzer erkennt

ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden

kann.

8.3 HDP weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen feh-

lerfrei laufen.

8.4 HDP behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle ihr gemeldeten Störungen des

HD+ Services, für deren Behebung es nicht des Austauschs der HD+ Karte bedarf, unverzüglich. Die Kosten für die

Inanspruchnahme des Kundendienstes von HDP trägt der Nutzer. Vorübergehende Beeinträchtigungen des Empfanges

durch atmosphärische Störungen oder Sender-, oder Satelliten-/ Kabelnetzausfall berechtigen den Nutzer nicht zur

Minderung.

9. Haftung

9.1 HDP haftet nur, soweit HDP, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzlichesoder grob fahrlässi-

ges Verhalten zur Last fällt.

9.2 Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HDP nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein

Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren

Schaden begrenzt.

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